Patenteinsprüche und Nichtigkeit

Erteilte Patente von Wettbewerbern stellen regelmäßig große Herausforderungen bei der Entwicklung und dem Vertrieb von Produkten dar. Oftmals wird daher die Rechtsbeständigkeit von erteilten Patenten von Wettbewerbern infrage gestellt. Dies kann sowohl kurz nach Erteilung in Einspruchsverfahren als auch später in Nichtigkeitsverfahren der Fall sein, beispielsweise parallel zu Verletzungsstreitigkeiten.

WUESTHOFF & WUESTHOFF unterstützt Sie hierbei durch alle Instanzen des deutschen und des europäischen Patentsystems bei der Verteidigung eigener Schutzrechte ebenso wie bei Angriffen auf Schutzrechte Ihrer Wettbewerber. Selbiges gilt selbstverständlich auch für Gebrauchsmusterlöschungen.

Unsere erfahrenen Anwälte treten nicht nur regelmäßig vor den Patent- und Einspruchsabteilungen des deutschen Patent- und Markenamts und des Europäischen Patentamts sowie vor dem Bundespatentgericht auf, sondern verfügen auch über große Erfahrung in Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und dem Bundesgerichtshof.

Zudem bilden wir bedarfsweise eine Schnittstelle bei ausländischen bzw. außereuropäischen Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren und arbeiten in solchen Fällen eng mit Auslandskollegen zusammen, um Ihre Interessen auch andernorts durchzusetzen.

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