Mehrfachkennzeichnung

Häufig werden Produkte mit mehreren Marken gekennzeichnet, zum Beispiel mit einer Hauptmarke (in der Regel die mit dem Firmennamen identische Hausmarke) in Kombination mit einer Untermarke, welche sich auf das einzelne Produkt bezieht.

Praxishinweis: Um bei der Mehrfachkennzeichnung sämtliche Marken rechtserhaltend zu benutzen, müssen Sie darauf achten, dass die verschiedenen Zeichen jeweils als eigenständige Marken angesehen werden. Die eigenständige Wahrnehmbarkeit kann sich zum Beispiel aus einer graphisch unterschiedlichen Gestaltung oder durch eine räumliche Trennung ergeben. Bei eigenständiger Benutzung der Marken sollten die diese auch separat angemeldet werden. Sollten die Marken nicht als getrennte, einzelne Marken wahrgenommen werden, ist von einer Benutzung der Zeichenkombination in seiner Gesamtheit auszugehen. In diesem Fall sollte das Gesamtzeichen geschützt werden.