Markenlexikon
Markenlexikon
Auch im Markenrecht gibt es zahlreiche Fachbegriffe. Diese erklären wir in unserem Markenlexikon.
| Begriff | Erläuterung |
|---|---|
| Bearbeitungsdauer | Wenn alle notwendigen Daten für die Anmeldung vorliegen, erfolgt die Anmeldung durch uns regelmäßig innerhalb von 1 Arbeitstag. |
| Bemerkungen Dritter | Durch Bemerkungen Dritter kann jedermann innerhalb der hierfür vorgesehenen Frist dem Markenamt mitteilen, weshalb eine bestimmte Marke nicht eingetragen werden sollte. |
| Benutzungseinrede | Wenn Sie Ihre Markenrechte gegenüber einer anderen Person geltend machen, kann sich diese Person mit der Benutzungseinrede wehren. |
| Benutzungsschonfrist | Die Benutzungsschonfrist ist ein Zeitraum, in welchem Dritte den Markeninhaber nicht zwingen können, die rechtserhaltende Benutzung der eingetragenen Marke nachzuweisen. |
| Beschleunigte Prüfung | Wird ein Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt, bearbeitet das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung vorrangig. |
| Bildmarke | bezeichnet eine zweidimensionale Marke, die ausschließlich graphische Elemente, d.h. Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile), zeigt. |
Weitere Informationen erhalten Sie unter FAQ oder in unserem Markenlexikon.
Wir beraten und vertreten wir Sie auch im Fall einer Markenverletzung, Abmahnung, Abgrenzungsvereinbarung, Lizenz
oder bei anderen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.
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