Schutzschrift
| Begriff | Erläuterung |
|---|---|
| Schutzschrift | Wenn Sie befürchten, dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt wird, können Sie Ihre Argumente vorbeugend mit einer Schutzschrift einreichen, so dass das Gericht nicht nur die Argumente des Antragstellers, sondern auch Ihre Argumente berücksichtigt. Eine Schutzschrift wird online bei einer zentralen Stelle (dem Schutzschriftenregister) hinterlegt, auf welches sämtliche deutschen Gerichte zugreifen. |
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