Die Eintragung einer Marke lässt das Ausschließlichkeitsrecht entstehen. Die Anmeldung wird zur Eintragung. Ab Eintragung der Marke kann aus dieser vorgegangen werden.

Datum, an dem die Marke eingetragen wurde.

Einzelhandelsdienstleistungen / Großhandelsdienstleistungen umfassen die Dienstleistungen, die im direkten Zusammenhang mit der Einzel-/Großhandelstätigkeit stehen.

Der Markeninhaber kann gegen einen Verletzer verschiedene Ansprüche geltend machen, unter anderem Schadensersatz in Form seines entgangenen Gewinns.

Der Markeninhaber kann die Benutzung seiner Marke durch Dritte nicht für solche Produkte verbieten, die mit seiner Zustimmung innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurden. Denn das Markenrecht ist dann erschöpft.

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum mit Sitz in Alicante.

Fachanwalt ist eine erlaubnispflichtige Bezeichnung, die ein Rechtsanwalt in Deutschland führen darf, wenn er besondere Kenntnisse und Erfahrungen in einem bestimmten Rechtsgebiet erworben hat, zum Beispiel im Gewerblichen Rechtsschutz.

Wird eine Unionsmarke für Waren/Dienstleitungen angemeldet, die in einer Datenbank akzeptierter Begriffe aufgeführt sind, wird sie mit dem Fast-Track-Verfahren des EUIPO in der Hälfte der Zeit oder noch schneller veröffentlicht. Sofern möglich, erstellen wir für Sie stets ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, welches zur Anwendung des Fast-Track-Verfahrens führt.

Ein Firmenlogo kann als Bildmarke oder Wort-Bildmarke eintragbar sein. Gegebenenfalls ist ein zusätzlicher Schutz als Design sinnvoll.

Firma/ Firmenname ist nach dem Markengesetz als geschäftliche Bezeichnung geschützt. Ein zusätzlicher Schutz als Marke ist meist empfehlenswert.

siehe dreidimensionale Marke

Das Markenamt verlangt Amtsgebühren für verschiedene Dienstleistungen, so auch für die Prüfung einer Markenanmeldung oder die Verlängerung der Schutzdauer einer Marke.

Geruchsmarken sind zwar grundsätzlich eintragbar. Die genauen Anforderungen für die Eintragbarkeit müssen sich in der Praxis aber noch erweisen. Problematisch ist insbesondere die dauerhafte Definition der Marke.

siehe Design

Produkte/ Dienstleistungen, die mit einer Gewährleistungsmarke gekennzeichnet werden, weisen bestimmte Eigenschaften auf, die von einer unabhängigen Stelle gewährleistet werden. Die Gewährleistungsmarke signalisiert, dass diese Eigenschaften bestehen. Markeninhaber kann nur eine Person sein, die nicht selbst Hersteller oder Händler dieser Produkte/ Dienstleistungen ist.

Der gewerbliche Rechtsschutz dient dem Schutz des geistigen Eigentums und bezeichnet den Schutz einer gewerblich verwertbaren Leistung und den Schutz geschäftlicher Kennzeichen.

Durch eine Grenzbeschlagnahme kann die Einfuhr oder Ausfuhr von Waren durch die Zollbehörde verhindert werden.

Großhandelsdienstleistungen umfassen die Dienstleistungen, die im direkten Zusammenhang mit der Großhandelstätigkeit stehen.

siehe Harmonisierungsamt

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) heißt seit dem 23. März 2016 Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und hat seinen Sitz in Alicante.

Hologramme sind dreidimensionale Abbildungen mit Tiefenanmutung. Sie weisen regelmäßig eine silbrige, regenbogenfarben schimmernde Oberfläche auf und sind grundsätzlich als Marke eintragbar. Es bestehen besondere Anforderungen an die einzureichenden Anmeldeunterlagen.

siehe Klangmarke

Durch das System der Internationalen Marke kann für eine Marke, die bereits als nationale Marke oder als Unionsmarke besteht, durch eine einzige Anmeldung in verschiedenen Ländern Markenschutz erreicht werden.

„IR“ steht für Internationale Registrierung. siehe Internationale Marke